Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

KITech
Ingo Zimmermann
Salmenweg 14
CH-4057 Basel

(Stand: 02/2026)

Inhaltsverzeichnis

Teil A – Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Leistungsumfang
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Haftung
7. Gewährleistung
8. Nutzungsrechte und Immaterialgüterrechte
9. Vertraulichkeit und Datenschutz
10. Laufzeit und Kündigung
11. Schlussbestimmungen

Teil B – Besondere Bestimmungen für SaaS‑Leistungen

1. Bereitstellung der Dienste
2. Konto und Zugang
3. Kundendaten
4. Nutzung der Dienste
5. Updates und Weiterentwicklungen
6. Vertragsdauer und Kündigung

Teil C – Besondere Bestimmungen für Softwareprodukte (Plugins, Themes, Individualsoftware)

1. Lizenzmodell
2. Technische Voraussetzungen
3. Updates und Kompatibilität
4. Support
5. Schutz vor unbefugter Nutzung

Teil D – Besondere Bestimmungen für KI‑Agents, KI‑Automation und Consulting

1. Leistungsinhalt
2. Einsatz von Drittanbietern
3. Qualität und Risiken von KI‑Systemen
4. Verantwortlichkeit und Compliance
5. Haftung
6. Nutzungsrechte an KI‑Workflows und Konzepten

Teil E – Besondere Bestimmungen für IT‑Dienstleistungen (Support, Wartung, Projekte)

1. Art der Leistungen
2. Reaktionszeiten
3. Fremdsoftware und Fremdhardware
4. Abrechnung und Spesen
5. Risiken bei Arbeiten an Kundensystemen

Teil A – Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der [Firma, Adresse, UID] („Anbieter“) und deren Kunden („Kunde“) über Software‑, SaaS‑, KI‑, Beratungs‑ und IT‑Dienstleistungen.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter deren Anwendung ausdrücklich schriftlich bestätigt.
1.3 Bei Widersprüchen gilt folgende Rangfolge:

1. individuelle Vereinbarungen,
2. Leistungsbeschreibung/Angebot,
3. diese AGB.

2. Vertragsschluss

2.1 Ein Vertrag kommt zustande durch Annahme eines Angebots, durch Bestellung des Kunden und deren Bestätigung oder durch Abschluss eines Online‑Bestellprozesses.
2.2 Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.
2.3 Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Basel, vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen.

3. Leistungsumfang

3.1 Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus Angebot, Produktbeschreibung, Service‑Description oder Dokumentation.
3.2 Der Anbieter darf Leistungen weiterentwickeln oder anpassen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt alle erforderlichen Informationen, Zugangsdaten, Systeme und Ansprechpartner rechtzeitig bereit.
4.2 Der Kunde gewährleistet die technische Eignung seiner Systeme.
4.3 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern Fristen angemessen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise verstehen sich netto in CHF oder EUR, zuzüglich Steuern.
5.2 Rechnungen sind innert 10 Tagen zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.3 Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Leistungen sperren.
5.4 Abonnements verlängern sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit.

6. Haftung

6.1 Der Anbieter haftet nur für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden.
6.2 Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Schäden durch Drittsoftware, Hosting‑Provider oder Rechenzentren ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
6.3 Der Kunde ist für regelmässige Datensicherungen verantwortlich.

7. Gewährleistung

7.1 Der Anbieter erbringt Leistungen nach dem Stand der Technik; eine vollständige Fehlerfreiheit wird nicht zugesichert.
7.2 Mängel sind unverzüglich schriftlich zu melden.
7.3 Gewährleistung entfällt bei Eingriffen des Kunden oder bei Nutzung inkompatibler Systeme.

8. Nutzungsrechte und Immaterialgüterrechte

8.1 Sämtliche Rechte an Software, Quellcode, Konzepten, KI‑Workflows und Dokumentationen verbleiben beim Anbieter.
8.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zweckgebundenes Nutzungsrecht.
8.3 Reverse Engineering, Weitergabe oder Vermietung sind untersagt, soweit gesetzlich zulässig.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen streng vertraulich.
9.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung des Anbieters.
9.3 Bei Auftragsverarbeitung wird ein separater DPA abgeschlossen.

10. Laufzeit und Kündigung

10.1 Die Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
10.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform.
10.3 Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben vorbehalten.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
11.2 Unwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen nicht.
11.3 Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht; Gerichtsstand ist Basel.

Teil B – Besondere Bestimmungen für SaaS‑Leistungen

1. Bereitstellung der Dienste

1.1 SaaS‑Dienste werden grundsätzlich 24/7 bereitgestellt; eine Mindestverfügbarkeit besteht nur bei SLA.
1.2 Wartungsarbeiten können jederzeit durchgeführt werden; geplante Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt.

2. Konto und Zugang

2.1 Für die Nutzung ist ein Benutzerkonto erforderlich.
2.2 Der Anbieter kann Zugänge bei Missbrauch oder Zahlungsverzug sperren.

3. Kundendaten

3.1 Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts.
3.2 Der Anbieter verarbeitet Daten ausschliesslich gemäss DPA.
3.3 Backups erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Garantie.

4. Nutzung der Dienste

4.1 Nutzung nur im vertraglich vereinbarten Umfang.
4.2 Rechtswidrige Inhalte oder missbräuchliche Nutzung sind untersagt.

5. Updates und Weiterentwicklungen

5.1 Der Anbieter darf Funktionen anpassen oder erweitern.
5.2 Kein Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Funktionen.

6. Vertragsdauer und Kündigung

6.1 SaaS‑Verträge verlängern sich automatisch.
6.2 Nach Vertragsende erhält der Kunde einen Datenexport, sofern vereinbart.
6.3 Daten werden nach Ablauf einer Frist gelöscht.

Teil C – Besondere Bestimmungen für Softwareprodukte

1. Lizenzmodell

1.1 Nutzungsrechte gelten pro Domain, Installation oder Kunde.
1.2 Lifetime‑Lizenzen beinhalten keine unbegrenzten Updates oder Support.
1.3 Abos verlängern sich automatisch.

2. Technische Voraussetzungen

2.1 Der Kunde stellt sicher, dass seine Umgebung kompatibel ist.
2.2 Keine Gewähr für Kompatibilität mit Drittplugins oder exotischen Setups.

3. Updates und Kompatibilität

3.1 Updates erfolgen nach Ermessen des Anbieters.
3.2 Keine Pflicht zur Unterstützung veralteter Systeme.

4. Support

4.1 Support erfolgt per E‑Mail/Ticket; Best‑Effort.
4.2 Kein Anspruch auf SLA ohne ausdrückliche Vereinbarung.

5. Schutz vor unbefugter Nutzung

5.1 Lizenzschlüssel sind vertraulich zu behandeln.
5.2 Der Anbieter darf technische Schutzmechanismen einsetzen.

Teil D – Besondere Bestimmungen für KI‑Agents, KI‑Automation und Consulting

1. Leistungsinhalt

1.1 Der Anbieter erbringt Beratungs‑ und Implementierungsleistungen im Bereich KI.
1.2 Es wird kein wirtschaftlicher Erfolg geschuldet.

2. Einsatz von Drittanbietern

2.1 Nutzung von APIs und KI‑Diensten Dritter ist möglich.
2.2 Keine Haftung für Ausfälle oder Fehler von Drittanbietern.

3. Qualität und Risiken

3.1 KI kann fehlerhafte oder unvollständige Ergebnisse liefern.
3.2 Der Kunde prüft alle Ergebnisse vor produktivem Einsatz.

4. Compliance

4.1 Der Kunde ist für rechtmässige Nutzung verantwortlich.
4.2 Der Anbieter kann rechtswidrige Aufträge ablehnen.

5. Haftung

5.1 Haftung richtet sich nach Teil A.
5.2 Keine Haftung für Schäden durch KI‑Ergebnisse.

6. Nutzungsrechte

6.1 Rechte an Workflows, Prompts und Konzepten verbleiben beim Anbieter.
6.2 Der Kunde erhält ein zweckgebundenes Nutzungsrecht.

Teil E – Besondere Bestimmungen für IT‑Dienstleistungen

1. Art der Leistungen

1.1 Der Anbieter erbringt Remote‑Support, Vor‑Ort‑Service, Projektarbeit und Schulungen.
1.2 Leistungen können nach Aufwand oder pauschal abgerechnet werden.

2. Reaktionszeiten

2.1 Reaktionszeiten sind Best‑Effort, sofern kein SLA besteht.

3. Fremdsoftware und Fremdhardware

3.1 Keine Haftung für Fehler in Drittprodukten.
3.2 Arbeiten an Kundensystemen erfolgen auf Risiko des Kunden.

4. Abrechnung und Spesen

4.1 Abrechnung erfolgt nach vereinbartem Stundensatz oder Pauschale.
4.2 Spesen werden nach Aufwand verrechnet.

5. Risiken bei Arbeiten an Kundensystemen

5.1 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die trotz sorgfältiger Arbeit durch fehlerhafte oder instabile Kundensysteme entstehen.

Wenn du möchtest, kann ich dir zusätzlich:

• ein DSG/DSGVO‑konformes DPA (Auftragsverarbeitungsvertrag) erstellen,
• eine Lizenzvereinbarung für deine Plugins,
• oder eine rechtssichere Widerrufsbelehrung für digitale Produkte.